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Kein Mensch ist Illegal SLIMCUT

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Elie Wiesel, Schriftsteller und Überlebender des Holocaust, hat einmal gesagt: „Ihr sollt wissen, dass kein Mensch illegal ist. Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein?“

Das "Kein Mensch ist illegal" Logo ist ein Zeichen der Solidarität mit Menschen ohne Papiere. Es bedeutet:

  • Ich nehme das Thema ernst
  • Ich achte auf Menschen in prekären Situationen
  • Ich bin ansprechbar und ergreife Partei
  • Ich biete im Rahmen meiner Möglichkeiten Schutz und Hilfe an
  • Ich heiße Geflüchtete willkommen.
  • Ich lasse Unrecht nicht zu recht werden

Menschen ohne Papiere sind faktisch ohne Rechte. Sie können sich nicht offen gegen Mietwucher, Gewaltanwendung, Lohnprellung oder unmenschliche Arbeits- und Lebensbedingungen wehren. Beim Zugang zu ärztlicher Versorgung oder Bildung, z.B. dem Schulbesuch ihrer Kinder, gibt es große Schwierigkeiten. Denn jeder Schritt in der Öffentlichkeit bringt die Gefahr mit sich, entdeckt und abgeschoben zu werden: Das kann bei Kontrollen durch die Polizei geschehen, aber auch durch Denunziation aus der Nachbarbarschaft oder sogenannte Amtshilfe öffentlicher Stellen untereinander.
Der Zustand hat System: Unveräußerliche Menschenrechte werden ihnen vorenthalten, weil das staatliche „Recht“ auf Zugriff mehr zählt als der Schutz der Menschenwürde und weil Rechtlosigkeit die wirtschaftliche Ausbeutung erleichtert. Vor allem aber ist ein immer enger werdendes Netz von Einrichtungen zur Abschottung vor Zuwanderung die Ursache dafür, dass hier immer mehr Menschen in die Illegalität geraten bzw. von Abschiebung bedroht sind: Die deutsche Gesetzgebung, die Innenminister des Bundes und der Länder, die Zuwanderungsbehörde, der Bundesgrenzschutz, die Ausländerbehörden, der Zoll und die Polizei kriminalisieren den Aufenthalt ohne Papiere.

Wer keine Recht hat, kriegt kein Recht
Gegen Attacken auf der Straße, gegen sexualisierte Gewalt, gegen Übergriffe von ArbeitgeberInnen, gegen Lohnbetrug oder Mietwucher sind Illegalisierte fast wehrlos. Wer “illegal” ist, kann vor Gericht nicht klagen. Und wenn er es doch tut und dort erscheint, wird er abgeschoben, ehe er sich’s versieht und ehe sein Prozess überhaupt nur anberaumt ist.

Bildung – ein Menschenrecht!
Das Recht auf Bildung ungeachtet der Herkunft wurde in verschiedenen internationalen Konventionen verbrieft. Auch Deutschland hat diese Konventionen unterzeichnet. 
Die Realität für Kinder ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland sieht anders aus: Nur in Ausnahmefällen können sie eine Schule besuchen. Den meisten Kindern, die „illegal“ hier leben, bleibt ein Schulbesuch verwehrt und damit auch die Chance, wichtige Dinge zu lernen, die man für ein Leben in jeder Gesellschaft benötigt.
Ein Grund hierfür ist die Angst der Eltern, der illegale Aufenthalt der Familie könne über den Schulbesuch der Kinder entdeckt und der Ausländerbehörde gemeldet werden. Aber auch LehrerInnen und SchuldirektorInnen, die mit der Frage konfrontiert werden, den Schulbesuch für ein in Illegalität lebendes Kind zu ermöglichen, sind verunsichert. Oft haben sie kein Interesse daran, aufenthaltsrechtliche Kontrollfunktion zu übernehmen.

Gesundheit tut not!
Illegalität macht Angst. Angst macht psychosomatische Beschwerden. Viele Menschen ohne Papiere klagen über Kopf- und über Bauchschmerzen, über Schlafstörungen und über Verspannungen. Das ist der Alltag. Und was ist bei einem Unfall? Bei einer Herzattacke? Oder bei einer Schwangerschaft? Alle Menschen brauchen eine Gesundheitsversorgung.

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